Internet Verkaufsbedingungen für Verbraucher

Internet Verkaufsbedingungen der Cleverlog-Autoteile GmbH für Verbraucher

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Cleverlog-Autoteile GmbH und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der Cleverlog-Autoteile GmbH, die im Internet über die Web Site.de der Cleverlog-Autoteile GmbH präsentiert werden (im Folgenden: „Warenlieferungen“).
 
(2) Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2 Registrierung und Datenschutz

(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der Cleverlog-Autoteile GmbH setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gem. dem auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH hinterlegten Anmeldeformular, einen persönlichen Nutzernamen und ein Paßwort. Das Paßwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.

(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Web Site keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.

(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 2 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der Cleverlog-Autoteile GmbH ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Cleverlog-Autoteile GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der Cleverlog-Autoteile GmbH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch widerrufen werden.

§ 3 Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsschluss

(1) Die Präsentation von Waren auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH stellen keine verbindlichen Angebote über Warenlieferungen seitens der Cleverlog-Autoteile GmbH dar. Soweit der Käufer kein Verbraucher ist, werden wir durch öffentliche Äußerungen anderer Hersteller bezüglich der Beschaffenheit einer Kaufsache gegenüber einem Käufer nicht gebunden, es sei denn, diese Angaben werden durch uns schriftlich bestätigt.

(2) Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der Cleverlog-Autoteile GmbH kommen durch E-Mail-Bestellung des Kunden über die in der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der Cleverlog-AutoteileGmbH zustande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der Cleverlog-Autoteile GmbH an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene Anschrift.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht - soweit der Kunde Unternehmer ist- mit der Übergabe an das von der Cleverlog-Autoteile GmbH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über. Die Versandkosten sind auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von der Cleverlog-Autoteile GmbH auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.

(2) Von der Cleverlog-Autoteile GmbH auf ihrer Web Site angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Anspruche der Cleverlog-Autoteile GmbH angemessen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.

(2) Der Kaufpreis für Warenlieferungen der Cleverlog-Autoteile GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der Cleverlog-Autoteile GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, mittels Banküberweisung oder per Scheck zu erfolgen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1)  Die von der Cleverlog-Autoteile GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der Cleverlog-Autoteile GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der Cleverlog-Autoteile GmbH.

Ist der Kunde ein Unternehmer, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent sowie laufender Rechnungen), die wir aus laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Kunde haben. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

(2) Der Kunde ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsge­mäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.

Verbindung, Verarbeitung, Umbildung und dergleichen der Ware erfolgen stets für die Cleverlog-AutoteileGmbH als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Der Kunde erhält dann in Höhe des Eigentumsanteils der Cleverlog-Autoteile GmbH ein Anwartschaftsrecht an der Vorbehaltssache.

Erlischt das (Mit-)Eigentum der Cleverlog-Autoteile GmbH hierdurch jedoch, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf die Cleverlog-Autoteile GmbH übergeht.

Der Kunde ist bis auf Widerruf berechtigt, die an die Cleverlog-Autoteile GmbH gemäß vorstehenden Bedingungen abgetretenen Forderungen für uns einzuziehen; er hat die eingegangenen Beträge sofort an die Cleverlog-Autoteile GmbH abzuführen. Bei Verzug oder Zahlungsunfähigkeit des Kunden entfällt diese Einzugsermächtigung ohne Widerruf. Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherungen der Cleverlog-Autoteile GmbH deren Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent sowie laufender Rechnung) um mehr als 10%, so gibt die Cleverlog-Autoteile GmbH auf Verlangen des Kunden übersteigende Sicherungen nach eigener Wahl frei.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, dafür auftretende Kosten zu tragen und sie unentgeltlich zu verwahren. Er darf sie nicht verpfänden, zur Sicherung übereignen oder in ähnlicher Weise über sie verfügen. Eine solche Beeinträchtigung muss der Cleverlog-Autoteile GmbH sofort mitgeteilt werden. Der Kunde, der Unternehmer ist, ist verpflichtet, die Vorbehaltsware gegen Feuer- und Diebstahlsgefahr auf seine Kosten zu versichern und dies der Cleverlog-Autoteile GmbH auf Verlangen durch Vorlage des Versicherungsscheines und der letzten Prämienquittung nachzuweisen.

(4) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, kann die Cleverlog-Autoteile GmbH die Ware vom Kunde herausverlangen und nach schriftlicher Ankündigung mit angemessener Frist unter Anrechnung des Verwertungserlöses auf den Kaufpreis durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten.

§ 7 Mängelansprüche

(1) Die Cleverlog-Autoteile GmbH gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.

(2) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden. Soweit für beide Parteien ein Handelsgeschäft vorliegt, ist der Kunde verpflichtet, die Ware unverzüglich zu untersuchen und etwaige Mängel innerhalb von 2 Tagen nach deren Entdeckung unverzüglich anzuzeigen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Vorbehaltlich des nachstehenden § 8 Abs. 2 und/oder 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbartem eigentumsvorbehaltenen Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.

(2) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die Cleverlog-Autoteile GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann nur mit solchen Zahlungen aus dem Vertragsverhältnis aufrechnen oder die Zurückbehaltung erklären, die entweder rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.

§ 10 Widerrufsrecht

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, Kaufverträge über Warenlieferungen innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an die Cleverlog-Autoteile GmbH zu erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

(2) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Rücksendung erfolgt auf jeden Fall auf Gefahr und Kosten der Cleverlog-Autoteile GmbH, soweit der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von 40 Euro oder mehr beträgt. Unterschreitet der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von 40 Euro, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rücksendung hat an folgende Anschrift zu erfolgen:

Cleverlog-Autoteile GmbH
Borsigstraße 34
21465 Reinbek

(3) Im Falle des Widerrufs ist der Kunde des Weiteren verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Gebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde kann dies vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der betreffenden Waren.

(4) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von etwaigen Mängelansprüchen des Kunden gem. § 7.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen der Cleverlog-Autoteile GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.

(2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Käufer Unternehmer, dann ist Reinbek ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Cleverlog-Autoteile GmbH.

(3) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

(4) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren der Cleverlog-Autoteile GmbH

Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin,

soweit Sie beim Besuch auf der Homepage der Cleverlog-Autoteile GmbH Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, weisen wir Sie auf Folgendes hin:

    Die für den Vertragsabschluss über die Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH zur Verfügung stehenden Sprache ist ausschließlich Deutsch.
    Die wesentlichen Eigenschaften, Beschaffenheiten und sonstigen Merkmale der von der Cleverlog-Autoteile GmbH angebotenen Waren können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH entnehmen.
    Die Präsentation von Waren der Cleverlog-Autoteile GmbH auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen der Cleverlog-Autoteile GmbH dar. Verträge über Warenlieferungen zwischen Ihnen und der Cleverlog-Autoteile GmbH kommen vielmehr erst durch E-Mail-Bestellung Ihrerseits über die in der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der Cleverlog-Autoteile GmbH zu Stande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der Cleverlog-Autoteile GmbH an die von Ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung angegebene Anschrift.
    Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellungen können Sie über die Eingabemasken in der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH mit Hilfe einer Lösch- und Änderungsfunktion vor der Absendung der Bestellung korrigieren.
    Die auf der Web Site der Cleverlog-Autoteile GmbH ausgewiesenen Preise für Waren verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.
    Der Kaufpreis für Warenlieferungen der Cleverlog-Autoteile GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der Cleverlog-Autoteile GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Ihrer Wahl per Kreditkarte, mittels Banküberweisung oder per Scheck zu erfolgen. Unsere Bankverbindung lautet: Berliner Volksbank eG, BLZ: 10090000 Konto: 2294545002. Für Zahlungen per Kreditkarte benutzen wir das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten.
    Sie haben ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform z. B. Brief, Telefax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an

Cleverlog-Autoteile GmbH
Borsigstraße 34
21465 Reinbek

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der Cleverlog-Autoteile GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind an die oben genannte Anschrift der Cleverlog-Autoteile GmbH zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden von der Cleverlog-Autoteile GmbH bei Ihnen abgeholt.

Sollten Sie Fragen zu Ihrem Widerrufsrecht und/oder zu unseren Angeboten haben, können Sie sich an unseren Kundendienst unter der Rufnummer 040 / 788 05 807 und per E-Mail an folgende Anschrift info@cleverlog-autoteile.de wenden.

Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Mängel aufweisen sollte. Sofern ein gewährleitungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Cleverlog-Autoteile GmbH, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, HRB 10930 HL., Amtsgericht Lübeck, Cleverlog-Autoteile GmbH, Borsigstraße 34 in 21465 Reinbek, vertreten durch die Geschäftsführer Klaus Feddermann und Jörg Lankau sowie den Prokuristen Mariusz Mroczek, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 276957437